Dictionary

ermächtigungskonform de · ADJ

Pronunciation

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• [ɛɐ̯ˈmɛçtɪɡʊŋskɔnˌfɔʁm]

Meanings

1. im Einklang mit einer (spezifischen) Ermächtigung
   • „Wird beispielsweise in einer Lückenfüllungssatzung die Art der baulichen Nutzung (das Baugebiet i. S. d. Gebietstypen der BauNVO) festgesetzt, muss eine solche Fortsetzung – soll sie nicht als unwirksam angesehen werden – ermächtigungskonform dahingehend interpretiert werden, dass sie die Rechtswirkungen des § 35 Abs. 6 Satz 1 auf Nutzungen der jeweiligen Art erstrecken will.“ Henning Jäde, Franz Dirnberger: Baugesetzbuch (BauGB) Baunutzungsverordnung (BauNVO). Richard Boorberg Verlag, 2022, ISBN 3415073203 (zitiert nach Google Books) .
   • „Soweit eine Ermächtigung vorliegt, ist die nationale Sonderregelung ermächtigungskonform auszulegen und erforderlichenfalls fortzubilden, da eine Ratsermächtigung Bestandteil des höherrangigen Gemeinschaftsrechts ist.“ Marius Frederik Schumann: Das Dispensverfahren im europäischen Mehrwertsteuerrecht. Peter Lang, 2008, ISBN 3631580061 (zitiert nach Google Books) .
   • „§ 7 ist daher einschränkend ermächtigungskonform auszulegen; er kann Ansprüche, die in keinem Zusammenhang mit einem GüKUMT-Frachtvertrag stehen, nicht erfassen.“ Johann Georg Helm: Johann Georg Helm: Frachtrecht. I. Walter de Gruyter GmbH & Co KG, 2014, ISBN 3110875284 (zitiert nach Google Books) .
   • „§ 7 Abs. 6 gibt nunmehr ermächtigungskonform auch für die Vereinbarung eines Malus die Schriftlichkeit vor.“ Frank Steeger, Rainer Fahrenbruch, Heiko Randhahn, Thomas Thaetner, Frank Weber, Clemens Schramm: Praxiskommentar HOAI 2013. Kohlhammer Verlag, 2016, ISBN 3170288296 (zitiert nach Google Books) .
   • „Das Landessozialgericht Berlin – Brandenburg hat in seiner Entscheidung vom 25.04.2013 – L 36 AS 2095/12 NK – klargestellt, dass die in § 6 WAV getroffenen Regelungen zum Teil ohne Ermächtigung bzw. nicht ermächtigungskonform sind und der Verordnungsgeber mit dem überwiegenden Teil der dazu getroffenen Regelungen den Regelungsbereich, der nach § 8 AG-SGB II i.V.m. §§ 22a bis 22c SGB II satzungsrechtlicher – hier verordnungsrechtlicher Regelung ist verlässt, weil er Materien ordnet, die § 22 Abs. 1 Satz 3 SGB II (bzw. § 35 Abs. 1 und 2 SBG XII) unterliegen.“ Stefan Gillich, Rolf Keicher: Suppe, Beratung, Politik. Springer-Verlag, 2016, ISBN 3658122722 (zitiert nach Google Books) .

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