Dictionary

Schuldenbremse de · NOUN

Pronunciation

• [ˈʃʊldn̩ˌbʁɛmzə]
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Etymology

Determinativkompositum (Zusammensetzung) aus den Substantiven Schulden und Bremse

Meanings

1. (verfassungsrechtliche/gesetzliche) Bestimmungen zur Begrenzung von Haushaltsdefiziten und der staatlichen Verschuldung
   • „Politiker und Ökonominnen nutzen das Jubiläum, um ein Loblied auf die Schuldenbremse zu singen.“
   • „Intelligente Ideen für ein faires Steuersystem zu entwickeln, ja, Diskussionen überhaupt einmal zuzulassen – wäre das nicht eine schöne Aufgabe für einen Bundesfinanzminister, der unbedingt die sogenannte Schuldenbremse einhalten will?“ Nils Husmann: FDP – Weiß die liberale Partei noch, was liberal ist? chrismon.de, Portal des Gemeinschaftswerks der Evangelischen Publizistik gGmbH (GEPgGmbH), Frankfurt am Main, Deutschland, 21. August 2024, abgerufen am 27. August 2024.
   • „Beide Methoden – Eigenkapital und Staatskredite – riechen schon von Weitem nach Umgehung der verfassungsrechtlichen Schuldenbremse.“ Ingo Nathusius: Was könnte der klammen Deutschen Bahn helfen?. In: Norddeutscher Rundfunk. 5. August 2024 (tagesschau.de, URL, abgerufen am 27. August 2024) .
   • „Die Schweizer Schuldenbremse funktioniert nach dem Prinzip von Grossmutters Haushaltsbüchlein. Der Staat darf über die Dauer nicht mehr ausgeben, als er einnimmt.“ Damian Rast: Überschüsse und Schulden - Wie funktioniert das Prinzip der Schuldenbremse?. In: Schweizer Radio und Fernsehen. 10. Dezember 2023 (URL, abgerufen am 27. August 2024) .
   • „Die Schuldenbremse in Deutschland steht viel mehr in der Kritik als in der Schweiz.“
   • „Die Schuldenbremse ist im Grundgesetz verankert - und dennoch verhandelbar.“ Bundeshaushalt: Ist das Einhalten der Schuldenbremse sinnvoll?. In: Norddeutscher Rundfunk. 5. September 2023 (URL, abgerufen am 27. August 2024) .
   • [2022:] „Schneider forderte die Bundesregierung auf, die Schuldenbremse auszusetzen.“ Explodierende Kosten – Paritätischer sieht soziale Dienste in akuter Gefahr. evangelisch.de, Portal des Gemeinschaftswerks der Evangelischen Publizistik (GEP) gGmbH, Frankfurt am Main, Deutschland, 21. Oktober 2022, abgerufen am 27. August 2024.
   • „Politisch ist die Schuldenbremse vor allem für die FDP nicht verhandelbar.“
   • [2023:] „Die Schuldenbremse soll nicht erneut ausgesetzt werden.“ Familienministerin Paus – Förderungen werden nicht gekürzt. evangelisch.de, Portal des Gemeinschaftswerks der Evangelischen Publizistik (GEP) gGmbH, Frankfurt am Main, Deutschland, 13. Dezember 2023, abgerufen am 27. August 2024.
   • „Die Schweizer Schuldenbremse ist bereits 20 Jahre in Kraft.“
   • „Das Finanzministerium hat mit Zeitungsanzeigen für die Schuldenbremse geworben. War das eine verdeckte Parteienfinanzierung für die FDP?“ Moritz Rödle: Debatte um Zeitungsanzeige – Finanzministerium muss zurückrudern. In: Norddeutscher Rundfunk. 27. August 2024 (tagesschau.de, URL, abgerufen am 27. August 2024) .
   • „Nach Verhandlungen zwischen Bund und Ländern wurde die Schuldenbremse im Frühsommer 2009 mit Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat beschlossen und im Grundgesetz verankert.“ Debatte um Schuldenbremse – worum geht es?. In: Bayerischer Rundfunk. 20. November 2023 (URL, abgerufen am 27. August 2024) .
   • „Viele Ökonomen plädieren angesichts der aktuellen Lage dafür, die Schuldenbremse zumindest maßvoll aufzuweichen.“
   • […] „in Notlagen kann die Schuldenbremse auch ausgesetzt werden, so wie während der Corona-Pandemie.“
   • „Im Zuge des Streits über das Milliardenloch im Haushalt kocht eine generelle Debatte über die Schuldenbremse hoch“ […]. Dominic Possoch, Anna Feininger, Adrian Dittrich: Schuldenbremse: Lieber abschaffen statt immer wieder aussetzen?. In: Bayerischer Rundfunk. 27. November 2023 (URL, abgerufen am 27. August 2024) .

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