Dictionary

Angemessenheitsentscheidung de · NOUN

Pronunciation

• audio
• [ˈanɡəmɛsn̩haɪ̯t͡sʔɛntˌʃaɪ̯dʊŋ]

Etymology

Determinativkompositum aus den Substantiven Angemessenheit und Entscheidung mit dem Fugenelement -s

Meanings

1. (general) Entscheidung über die Angemessenheit von etwas
   • „Primärer Maßstab dieser Angemessenheitsentscheidung ist dabei die individualvertraglich vereinbarte, funktionale Risiko- und Leistungsverteilung, wie sie im Zusammenspiel zwischen AVB und den Bestimmungen des VVG ihren Niederschlag gefunden hat.“ Julian Philipp Rapp: Das Äquivalenzprinzip im Privatversicherungsrecht. Mohr Siebeck, 2019, ISBN 3161567900 (zitiert nach Google Books) .
   • „Erst sachfremde, das heiße programmliche oder medienpolitische Erwägungen oder eine Unverhältnismäßigkeit des Ergebnisses rechtertigen eine nachträgliche Korrektur der Angemessenheitsentscheidung.“ Thorsten Kingreen, Ralf Poscher, Kingreen Poscher: Grundrechte. Staatsrecht II. C. F. Müller, 2021, ISBN 3811488864 (zitiert nach Google Books) .
   • „In diesem Zusammenhang kann eine Angemessenheitsentscheidung über den Grad der vertretbaren Kosten gezogen werden.“ Sebastian Louven: Kartellrechtliche Innovationstheorie für digitale Plattformen. Fachmedien Recht und Wirtschaft, 2020, ISBN 3800593114 (zitiert nach Google Books) .
   • „Um in einem verfassungskonformen Rahmen zu bleiben, sollten die Befungnisse daher grundsätzlich eng ausgellegt werden und an die Angemessenheitsentscheidung im Einzelfall sollten hohe Hürden gelegt werden.“ Steve Ritter, Anne Paschke, Laura Schulte, Lutz Keppeler: Die Weiterentwicklung des IT-Sicherheitsgesetzes. Fachmedien Recht und Wirtschaft, 2022, ISBN 3800594234 (zitiert nach Google Books) .
   • „Die sich aus der Natur der Sache ergebendes Subjektivität der Angemessenheitsentscheidung ist jedoch zu unterscheiden von ihrer Rationalität: Wiewohl sich keine „objektive“ Angemessenheitsentscheidung einfordern lässt, kann und muss deren Rationalität verlangt werden.“ Tilmann Altwicker: Menschenrechtlicher Gleichheitsschutz. Springer-Verlag, 2011, ISBN 3642182003 (zitiert nach Google Books) .
2. (Datenschutzrecht, Europarecht) von der Europäischen Kommission gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) getroffene Entscheidung darüber, ob ein Drittland oder eine internationale Organisation ein angemessenes Schutzniveau für personenbezogene Daten bietet
   • „Die Kommission hat bislang sieben Angemessenheitsentscheidungen getroffen, in denen bestätigt wird, dass die Schweiz, Kanada, Argentinien, Guernsey, die Isle of Man, die Grundsätze des „sicheren Hafens“ des Handelsministeriums der Vereinigten Staaten sowie die Übermittlung von Fluggastdatensätzen an das United States Bureau of Customs and Border Protection (Zoll- und Grenzschutzbehörde der Vereinigten Staaten) einen angemessenen Schutz bieten.“ EDSB (European Data Protection Superviser): Angemessenheitsbeschluss. Abgerufen am 22. Januar 2024.

Forms

Coordinates

Angemessenheitsprüfung

Synonyms

Angemessenheitsfeststellung · Angemessenheitsurteil · Angemessenheitsbeschluss · Adäquanzentscheidung